Mit großer Mehrheit wurden Peter Blume (CDU) zum ersten stellvertretenden Bürgermeister und Margit Hieronymus (SPD) zur zweiten stellvertretenden Bürgermeisterin wiedergewählt.
Arnsberg. Der neu gewählte Rat der Stadt Arnsberg hat am Donnerstag, 6. November, in der konstituierenden Sitzung seine Arbeit aufgenommen. Das Gremium wird in den nächsten fünf Jahren die zentralen Entscheidungen für die Entwicklung der Stadt treffen.
Wichtige Beschlüsse und Themen standen auf der Tagesordnung. In seiner Rede zum Start der aktuellen Wahlperiode blickte Bürgermeister Ralf Paul Bittner auf die aus seiner Sicht drei zentralen Herausforderungen, die Politik und Verwaltung gemeinsam in den kommenden Jahren bewältigen müssen: die Sanierung und Modernisierung der Infrastruktur, das Thema soziales bezahlbares und nachhaltiges Wohnen sowie die Stärkung von Demokratie und Stadtgesellschaft. Er betonte: „Die neue Wahlperiode ist Auftrag und Chance zugleich: Begonnenes fortzusetzen, Bewährtes zu stärken und Neues zu wagen. Ganz gleich, ob Sie neu im Rat sind oder wiedergewählt: Jede und jeder bringt eigene Erfahrungen und Perspektiven ein. Entscheidend bleibt, dass wir hart und konsequent in der Sache, aber respektvoll im Umgang sind. Politik, die spaltet, hat in diesem Gremium keinen Platz. Nur gemeinsam können wir erfolgreich sein.“
Anschließend nahm Bürgermeister Bittner die offizielle Einführung und Verpflichtung der neuen Ratsmitglieder vor. So setzt sich der aktuelle Rat aus 46 Mitgliedern in sechs Fraktionen zusammen. Diese werden gebildet aus:
- CDU (16)
- SPD (16)
- AfD (6)
- Bündnis90/Die Grünen (4)
- meine LiebLinksFraktion (2)
- FDP/SBL-Fraktion (2)
In den kommenden fünf Jahren wird der Bürgermeister bei repräsentativen Anlässen wieder unterstützt: Mit großer Mehrheit wurden Peter Blume (CDU) zum ersten stellvertretenden Bürgermeister und Margit Hieronymus (SPD) zur zweiten stellvertretenden Bürgermeisterin wiedergewählt.
Mit den Beschlüssen unter anderem zur Hauptsatzung, Geschäftsordnung und Zuständigkeitsordnung hat der Rat seine künftige Arbeitsgrundlage geschaffen. Dazu zählte auch die Bildung und Besetzung der Pflicht- und Fachausschüsse:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Rechnungsprüfungsausschuss
- Jugendhilfeausschuss
- Betriebsausschuss
- Wahlprüfungsausschuss
- Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration
- Umlegungsausschuss
- Ausschuss für Planen, Klima, Mobilität und Bauen
- Ausschuss für Soziales und Beschäftigung
- Ausschuss für Schule, Sport, Kultur und Stadtgesellschaft
- Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und allgemeine Bürgerdienste
Darüber hinaus bestellte der Rat die Mitglieder für die Ausschüsse der Bezirke Arnsberg (AltArnsberg), Bruchhausen, Herdringen, Holzen, Hüsten, Müschede, Neheim, Niedereimer /Breitenbruch, Oeventrop, Rumbeck/Uentrop, Voßwinkel/Bachum und Wennigloh. Auch der Arnberger Seniorenbeirat wurde neubestellt.
Weitere zentrale Beschlüsse aus der Sitzung waren die Einrichtung der Stelle eines oder einer technischen Beigeordneten für die Stadt Arnsberg sowie die Entscheidung für die Opt-Out-Regelung zur Bezahlkarte.
Einen Überblick über Termine, die politischen Vertreterinnen und Vertretern, Gremien, Vorlagen und gefassten Beschlüsse gibt es im Ratsinfosystem der Stadt Arnsberg unter dem Link https://ratsinfo.arnsberg.de/.