Das Ortsrecht der Stadt Arnsberg

Auf dieser Seite finden Sie die jeweils gültigen Fassungen des Ortsrechts der Stadt Arnsberg in Form von pdf-Dokumenten.

Sofern Sie für Ihre Recherche eine ältere Fassung des Ortsrechts benötigen, wenden Sie sich bitte an die Ansprechpersonen des Ratsbüros.

Lena Jaekel

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Montag:	08:30 - 12:00 Uhr und 13:30 - 15:30 Uhr
Dienstag:	08:30 - 12:00 Uhr und 13:30 - 16:00 Uhr
Mittwoch:	08:30 - 12:00 Uhr und 13:30 - 15:30 Uhr
Donnerstag:	08:30 - 12:00 Uhr und 13:30 - 15:30 Uhr
Freitag:	08:30 - 12:00 Uhr

sowie nach Terminvereinbarung

Hauptsatzung
Hauptsatzung der Stadt Arnsberg (Stand: 26.10.2021) PDF | 44 KB
Verwaltungsgebührensatzung
Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Arnsberg (Stand: 23.01.2020) PDF | 81 KB
Rechnungsprüfungsordnung
Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Arnsberg (Stand: 04.03.2021) PDF | 61 KB
Zuständigkeitsordnung des Rates
Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Arnsberg für die Ausschüsse, den Integrationsrat und den Bürgermeister (Stand: 31.03.2023) PDF | 45 KB
Geschäftsordnung
Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Arnsberg und seine Ausschüsse (Stand: 10.12.2020) PDF | 98 KB
Ehrenordnung
Ehrenordnung für die Mitglieder des Rates und der Ausschüsse der Stadt Arnsberg (Stand: 12.06.2014) PDF | 15 KB
Bürgerentscheid
Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Arnsberg (Stand: 24.03.2017) PDF | 44 KB
Ehrung für Verdienste
Satzung über die Ehrung für Verdienste um die Stadt Arnsberg (Stand: 30.11.2004) PDF | 13 KB
Parkscheinautomaten und Handyparken
Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Handy-Parken im Gebiet der Stadt Arnsberg (Stand: 15.12.2021) PDF | 43 KB
Wahl des Integrationsrats
Satzung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder der Stadt Arnsberg (Stand: 22.07.2020) PDF | 93 KB
Obdachlosenunterkünfte
Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften und Übergangsheimen für ausländische Flüchtlinge und Spätaussiedler der Stadt Arnsberg (Stand: 19.12.2016) PDF | 37 KB
Governance Kodex
Public Corporate Governance Kodex (Stand: 16.12.2009) PDF | 138 KB
Mietordnung
Miet- und Benutzungsordnung für Räume der Stadt Arnsberg (Stand: 01.10.2016) PDF | 48 KB

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Lena Jaekel

Hauptsatzung

Verwaltungsgebührensatzung

Rechnungsprüfungsordnung

Zuständigkeitsordnung des Rates

Geschäftsordnung

Ehrenordnung

Bürgerentscheid

Ehrung für Verdienste

Parkscheinautomaten und Handyparken

Wahl des Integrationsrats

Obdachlosenunterkünfte

Governance Kodex

Mietordnung

Bauliche Anlagen, Werbeanlagen und Automaten

Kostenerstattungsbeträge

Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Erschließungsbeiträge

Beiträge für straßenbauliche Maßnahmen

Erhaltungssatzung für die Altstadt

Klarstellungssatzung

Stellplatzsatzung

Schuleinzugsbereiche für die Sekundarschulen

Elternbeiträge für die offene Ganztagsschule

Kindergartenbeiträge

Förderung der Kinder- und Jugendarbeit

Tagespflegesatzung

Entgeltordnung der Volkshochschule

Jugendamtssatzung

Friedhofssatzung

Friedhofsgebührensatzung

Glasverbot

Ordnungsbehördliche Verordnung

Verdienstausfall für Angehörige der Feuerwehr

Durchführung der Brandverhütungsschau

Krankentransport- und Rettungsdienstes

Kostenersatz bei Einsätzen der Feuerwehr

Hundesteuersatzung

Vergnügungssteuersatzung

Vergnügungssteuer sexueller Art

Hebesätze der Grundsteuer und der Gewerbesteuer

Satzung über die Abfallentsorgung

Abfallgebührensatzung

Betriebssatzung - Technische Dienste Arnsberg

Betriebssatzung - Stadtentwässerung

Entwässserungssatzung

Entwaesserung - Beitrags- und Gebührensatzung

Entwässerung - Entsorgungssatzung

Wasserversorgungssatzung

Wasserversorung - Beitragssatzung

Wasserversorgung - Allgemeine Bedingungen

Wasserversorgung - Ergänzende Bestimmungen

Wasserversorgung - Entgelte

Wochenmärkte

Verkaufsoffener Sonntag - Alt-Arnsberg

Verkaufsoffener Sonntag - Hüsten

Verkaufsoffene Sonntage - Neheim

Aufhebung Sperrzeiten

Sondernutzungssatzung

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