Klarstellungssatzung

Die Klarstellungssatzung gem. § 34(4) Nr.1 BauGB legt die Grenzen für die im Zusammenhang bebauten Ortsteile fest und grenzt damit den vor Ort nachweislich vorhandenen planungsrechtlichen Innenbereich vom Außenbereich ab.

Damit wird klargestellt, welche bestehenden baulichen Anlagen dem planungsrechtlichen Innenbereich gem. § 34 BauGB zuzuordnen sind und auf welchen Flächen (Baulücken) bauliche Anlagen somit auf der Grundlage des § 34 bzw. des § 35 BauGB zu beurteilen sind.

Der Geltungsbereich der Satzung vom 17.12.2015 umfasst das gesamte Stadtgebiet der Stadt Arnsberg, welcher in 15 Teilplänen abgegrenzt wird. Die Begründung zur Klarstellungssatzung erläutert die planungsrechtliche Ausgangssituation, die Zielsetzung und den konkreten Inhalt der Satzung.