Das Ortsrecht der Stadt Arnsberg

Auf dieser Seite finden Sie die jeweils gültigen Fassungen des Ortsrechts der Stadt Arnsberg in Form von pdf-Dokumenten.

Sofern Sie für Ihre Recherche eine ältere Fassung des Ortsrechts benötigen, wenden Sie sich bitte an das Bürgermeisteramt, Annika Gerhards.

Allgemeine Verwaltung	Stand
Hauptsatzung	10.12.2020
Verwaltungsgebührensatzung	23.01.2020
Rechnungsprüfungsordnung	04.03.2021
Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Arnsberg für die Ausschüsse, den Integrationsrat und den Bürgermeister	10.12.2020
Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Arnsberg und seine Ausschüsse	10.12.2020
Ehrenordnung für die Mitglieder des Rates und der Ausschüsse der Stadt Arnsberg	12.06.2014
Organisationsdiagramm der Stadtverwaltung	01.01.2019
Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Arnsberg	24.03.2017
Satzung über die Ehrung für Verdienste um die Stadt Arnsberg	30.11.2004
Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Handy-Parken im Gebiet der Stadt Arnsberg	03.07.2019
Satzung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder der Stadt Arnsberg	22.07.2020
Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften und Übergangsheimen für ausländische Flüchtlinge und Spätaussiedler der Stadt Arnsberg	19.12.2016
Public Corporate Governance Kodex	16.12.2009
Miet- und Benutzungsordnung für Räume der Stadt Arnsberg	01.10.2016

Bauwesen	Stand
Satzung der Stadt Arnsberg über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages nach § 47 Abs. 6 der Landesbauordnung - Stellplatzablösesatzung	25.05.1994
Satzung der Stadt Arnsberg über besondere Anforderungen an bauliche Anlagen, Werbeanlagen und Automaten in den historischen Ortsteilen der Stadt	19.01.1976
Satzung der Stadt Arnsberg zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach § 135 a bis 135 c BauGB (Ausgleichsmaßnahmen)	26.06.2013
Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Arnsberg (einschließlich Straßenverzeichnis)	01.01.2020
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Arnsberg	13.12.1990
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Arnsberg	26.07.2010
Erhaltungssatzung für die Altstadt Arnsberg - Satzung der Stadt Arnsberg gemaß § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB	19.12.2013
Klarstellungssatzung gem. § 34 (4) Nr. 1 BauGB "Satzung über die Grenzen der im Zusammenhang bebauten Ortsteile" der Stadt Arnsberg	21.12.2015

Ver- und Entsorgung	Stand
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Arnsberg	01.05.2019
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung - Abfallgebührensatzung - der Stadt Arnsberg	18.12.2020
Betriebssatzung der Stadt Arnsberg für die Technischen Dienste Arnsberg	07.10.2014
Betriebssatzung der Stadt Arnsberg für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Stadtentwässerung"	11.10.2014
Entwässerungssatzung der Stadt Arnsberg	15.03.2017
Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Arnsberg	04.12.2019
Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Arnsberg	15.03.2017
Satzung der Stadt Arnsberg über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung)	12.12.2005
Beitragssatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Arnsberg	12.12.2005
Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser (AVBWasserV)	20.06.1980
Ergänzende Bestimmungen der Stadtwerke Arnsberg GmbH zu den allgemeinen Bedingungen für die Versorgung mit Wasser	01.01.2005
Entgelte der Stadtwerke Arnsberg GmbH für die Versorgung mit Wasser	01.01.2019

Recht, Sicherheit und Ordnung	Stand
Verbot über das Mitführen und die Benutzung von Getränkegläsern, Getränkeglasflaschen sowie Getränken in Glasbehältnissen	06.02.2012
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Arnsberg	23.12.2010
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Stadt Arnsberg bei Einsätzen der Feuerwehr	07.12.2016
Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr der Stadt Arnsberg	07.12.2016
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Arnsberg	30.04.2019
Satzung der Stadt Arnsberg für die Benutzung des Krankentransport- und Rettungsdienstes und die Erhebung von Gebühren	07.09.2020

Bildungs- und Betreuungsangebote	Stand
Rechtsverordnung über die Bildung von Schuleinzugsbereichen für die Sekundarschulen der Stadt Arnsberg	19.07.2016
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die offene Ganztagsschule im Primarbereich vom 14.05.2008	04.12.2019
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder und für Kinder in familiennaher Tagespflege im Stadtgebiet Arnsberg	04.12.2019
Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Arnsberg	01.01.2019
Richtlinien der Stadt Arnsberg zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege	22.04.2016
Benutzungsordnung der Stadtbibliothek	01.07.2006
Entgeltordnung der Stadtbibliothek	07.07.2010
Entgelt-, Honorar- und Entschädigungsordnung für den VHS-Zweckverband Arnsberg-Sundern	19.03.2012
Satzung für das Jugendamt im Fachbereich Soziales, Jugend und Familie der Stadt Arnsberg	10.12.2020

Wirtschaft und Gewerbe	Stand
Satzung zur Regelung der Wochenmärkte in der Stadt Arnsberg	24.03.2017
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Arnsberg	22.07.2020
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Hüsten	15.05.2019
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Neheim	15.05.2019
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufhebung von Sperrzeiten in Schank- und Speisewirtschaften sowie öffentlichen Vergnügungsstätten in der Stadt Arnsberg	23.10.2001
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen -Sondernutzungssatzung- der Stadt Arnsberg	13.12.2010

Friedhöfe	Stand
Satzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Arnsberg	04.12.2019
Gebührensatzung für die städtischen Friedhöfe der Stadt Arnsberg	06.02.2020

Steuern	Stand
Hundesteuersatzung der Stadt Arnsberg	29.11.2018
Vergnügungssteuersatzung der Stadt Arnsberg	29.11.2018
Satzung der Stadt Arnsberg über die Erhebung einer Steuer auf Vergnügen sexueller Art	07.12.2017
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer und der Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) der Stadt Arnsberg	13.12.2012