Bürgermeisterwahl 2018

Die nächste Bürgermeisterwahl findet am 04.02.2018 statt.

Eine Stichwahl würde am 18.02.2018 stattfinden.



Wer darf wählen?

Wahlberechtigt für die Kommunalwahlen ist, wer am Wahltag:

  • Deutscher im Sinne des Art. 116 Abs. 1 des Grundgesetzes oder Unionsbürger ist (d.h. die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedsstaates der Europäischen Union besitzt)
  • das 16. Lebensjahr vollendet hat
  • seit dem 16. Tag vor der Wahl in Arnsberg eine Wohnung, bei mehreren Wohnungen seine Hauptwohnung hat oder sich sonst gewöhnlich aufhält und keine Wohnung außerhalb des Wahlgebiets hat
  • nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist



Wer darf gewählt werden?

  • Wählbar ist, wer am Wahltag Deutscher im Sinne von Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist oder wer die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Union besitzt und eine Wohnung in der Bundesrepublik Deutschland innehat,
  • das 23. Lebensjahr vollendet hat
  • und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist
  • sowie die Gewähr dafür bietet, dass er jederzeit für die freiheitlich demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintritt.

Nicht wählbar ist, wer am Wahltag infolge Richterspruchs in der Bundesrepublik Deutschland die Wählbarkeit oder die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzt.



Wahlvorschläge für die Direktwahlen

Wahlvorschläge können bis zum 48. Tag vor der Wahl bei  dem Wahlleiter der Stadt Arnsberg eingereicht werden. Jeder Wahlvorschlag darf nur eine Bewerberin oder einen Bewerber enthalten. Gemeinsame Wahlvorschläge von mehreren Parteien oder Wählergruppen sind zulässig (§ 46d Abs.3 KWahlG). Wahlvorschläge von Parteien und Wählergruppen müssen von der für die Gemeinde zuständigen Leitung der Partei oder Wählergruppe unterzeichnet sein.

Wahlvorschläge von Einzelbewerberinnen bzw. Einzelbewerbern (das sind Personen, die nicht von einer Partei oder einer Wählergruppe, sondern von einzelnen Wahlberechtigten vorgeschlagen werden) müssen grundsätzlich von einer/einem Wahlberechtigten aus der Gemeinde unterzeichnet sein. Eine Bewerberin oder ein Bewerber kann sich aber auch selbst vorschlagen und den Wahlvorschlag auch dann selbst unterzeichnen, wenn sie/er nicht in der Gemeinde wohnt.

Bewerberinnen und Bewerber einer Partei oder einer Wählergruppe müssen in einer Mitglieder - oder Delegiertenversammlung gewählt ("aufgestellt") worden sein.

Bewerberinnen und Bewerber um das Bürgermeisteramt, die von Parteien oder Wählergruppen vorgeschlagen werden, die nicht im Gemeinderat, im zuständigen Kreistag, im Landtag oder - aufgrund eines Wahlvorschlags aus NRW - im Bundestag vertreten sind, müssen "Unterstützungsunterschriften" beibringen. Dasselbe gilt für Einzelbewerberinnen und Einzelbewerber. Wird dagegen die bisherige Bürgermeisterin oder der bisherige Bürgermeister vorgeschlagen, sind Unterstützungsunterschriften nicht erforderlich.

Die Anzahl der benötigten Unterstützungsunterschriften richtet sich nach der Gemeindegröße. In Gemeinden bis zu 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern sind mindestens dreimal so viel, in den übrigen Gemeinden und Städten mindestens fünfmal so viel Unterstützungsunterschriften notwendig, wie der Rat Mitglieder hat.

Weitere Einzelheiten zur Kandidatenaufstellung, über eventuell notwendige Unterstützungsunterschriften sowie über die Formalitäten zur Einreichung der Wahlvorschläge können beim Wahlamt der Gemeinde erfragt werden.

19.01.2018: Wahlbekanntmachung

Amtliche Wahlbekanntmachung - Am 4. Februar 2018 findet in der Stadt Arnsberg die Bürgermeisterwahl statt...

08.01.2018: Einsicht in das Wählerverzeichnis

Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Bürgermeister der Stadt Arnsberg...

08.01.2018: Zugelassene Wahlvorschläge

Öffentliche Bekanntmachung über die zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl des Bürgermeisters der Stadt Arnserg...

Briefwahl beantragen

Mit dem folgenden Antrag können Sie Ihre Briefwahlunterlagen beantragen oder das für Sie zuständige Wahllokal heraussuchen...

Wahllokale Bürgermeisterwahl 2018

Verzeichnis der Wahllokale der Stadt Arnsberg für die Bürgermeisterwahl 2018

05.10.2017: Wahlausschuss zur Bürgermeisterwahl

Bekanntmachung der Zusammensetzung des Wahlausschusses der Stadt Arnsberg für die Bürgermeisterwahl am 04.02.2018 und die Kommunalwahlen 2020...

Informationen für Wahlhelfer

Zwei Präsentationen geben den Wahlhelfern in Wahllokalen und Briefwahlvorständen Unterstützung bei der Stimmauszählung und geben allgemeine Informationen...

Wahlhelfer

Wer bei Wahlen einmal im Wahlvorstand oder Briefwahlvorstand mitarbeiten möchten, kann sich bequem über dieses digitale Formular beim Wahlbüro melden...