Das Ortsrecht der Stadt Arnsberg

Auf dieser Seite finden Sie die jeweils gültigen Fassungen des Ortsrechts der Stadt Arnsberg in Form von pdf-Dokumenten.

Sofern Sie für Ihre Recherche eine ältere Fassung des Ortsrechts benötigen, wenden Sie sich bitte an das Bürgermeisteramt, Kirsten Eckhardt.

Allgemeine Verwaltung	Stand
Hauptsatzung	26.11.2009
Verwaltungsgebührensatzung	15.07.2010
Rechnungsprüfungsordnung	24.09.2008
Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Arnsberg für die Ausschüsse und den Bürgermeister	19.11.2009
Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Arnsberg und seine Ausschüsse	19.11.2009
Organisationsdiagramm der Stadtverwaltung	14.05.2009
Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Arnsberg	17.03.2005
Satzung über die Ehrung für Verdienste um die Stadt Arnsberg	30.11.2004
Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Handy-Parken im Gebiet der Stadt Arnsberg	09.09.2011
Satzung für die Wahl der Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Arnsberg	17.12.2009
Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften und Übergangsheimen für ausländische Flüchtlinge und Spätaussiedler der Stadt Arnsberg (einschl. Benutzungsordnung)	21.06.2011

Bauwesen	Stand
Satzung der Stadt Arnsberg über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages nach § 47 Abs. 6 der Landesbauordnung - Stellplatzablösesatzung	25.05.1994
Satzung der Stadt Arnsberg über besondere Anforderungen an bauliche Anlagen, Werbeanlagen und Automaten in den historischen Ortsteilen der Stadt	19.01.1976
Satzung der Stadt Arnsberg zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach § 8 a Bundesnaturschutzgesetz	20.02.1997
Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Arnsberg (einschließlich Straßenverzeichnis)	19.12.2011
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Arnsberg	13.12.1990
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Arnsberg	26.07.2010

Ver- und Entsorgung	Stand
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Arnsberg	11.12.2008
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung - Abfallgebührensatzung - der Stadt Arnsberg	22.12.2009
Betriebssatzung der Stadt Arnsberg für die Technischen Dienste Arnsberg	22.02.2010
Betriebssatzung der Stadt Arnsberg für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Stadtentwässerung"	21.12.2009
Entwässerungssatzung der Stadt Arnsberg	18.02.2010
Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Arnsberg	10.12.2010
Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Arnsberg	21.12.2009
Satzung der Stadt Arnsberg über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung)	12.12.2005
Beitragssatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Arnsberg	12.12.2005
Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser (AVBWasserV)	20.06.1980
Ergänzende Bestimmungen der Stadtwerke Arnsberg GmbH & Co. KG zu den allgemeinen Bedingungen für die Versorgung mit Wasser	01.01.2005
Entgelte der Stadtwerke Arnsberg GmbH & Co. KG für die Versorgung mit Wasser	01.01.2008

Recht, Sicherheit und Ordnung	Stand
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Arnsberg	23.12.2010
Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Arnsberg	14.04.2011
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Arnsberg	14.04.2011
Satzung der Stadt Arnsberg für die Benutzung des Krankentransport- und Rettungsdienstes und die Erhebung von Gebühren	24.03.2010

Bildungs- und Betreuungsangebote	Stand
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die offene Ganztagsschule im Primarbereich vom 14.05.2008	27.10.2011
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder und für Kinder in familiennaher Tagespflege im Stadtgebiet Arnsberg	21.12.2011
Richtlinien der Stadt Arnsberg zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege	22.07.2010
Benutzungsordnung der städtischen Büchereien	01.07.2006
Entgeltordnung der städtischen Büchereien	07.07.2010
Satzung für das Jugendamt im Fachbereich Schule und Jugend der Stadt Arnsberg vom 27.06.2006	27.06.2006

Wirtschaft und Gewerbe	Stand
Satzung zur Regelung der Wochenmärkte in der Stadt Arnsberg	18.03.2008
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Arnsberg	29.10.2010
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufhebung von Sperrzeiten in Schank- und Speisewirtschaften sowie öffentlichen Vergnügungsstätten in der Stadt Arnsberg	23.10.2001
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen -Sondernutzungssatzung- der Stadt Arnsberg	13.12.2010

Friedhöfe	Stand
Satzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Arnsberg	18.12.2009
Gebührensatzung für die städtischen Friedhöfe der Stadt Arnsberg	11.12.2008

Steuern	Stand
Hundesteuersatzung der Stadt Arnsberg	20.12.2011
Vergnügungssteuersatzung der Stadt Arnsberg	24.02.2009
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer und der Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) der Stadt Arnsberg	20.12.2011