Das Ortsrecht der Stadt Arnsberg

Auf dieser Seite finden Sie die jeweils gültigen Fassungen des Ortsrechts der Stadt Arnsberg in Form von pdf-Dokumenten.

Sofern Sie für Ihre Recherche eine ältere Fassung des Ortsrechts benötigen, wenden Sie sich bitte an das Bürgermeisteramt, Fabian Schrieck.

 

Allgemeine VerwaltungStand
Hauptsatzung 16.12.2016
Verwaltungsgebührensatzung 05.10.2012
Rechnungsprüfungsordnung 24.09.2008 
Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Arnsberg für die Ausschüsse, den Integrationsrat und den Bürgermeister 15.03.2016
Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Arnsberg und seine Ausschüsse 19.11.2009 
Ehrenordnung für die Mitglieder des Rates und der Ausschüsse der Stadt Arnsberg 12.06.2014
Organisationsdiagramm der Stadtverwaltung 01.08.2013
Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Arnsberg 06.10.2016
Satzung über die Ehrung für Verdienste um die Stadt Arnsberg 30.11.2004
Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Handy-Parken im Gebiet der Stadt Arnsberg 15.12.2015
Satzung für die Wahl der Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Arnsberg 12.02.2014
Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften und Übergangsheimen für ausländische Flüchtlinge und Spätaussiedler der Stadt Arnsberg 19.12.2016
Public Corporate Governance Kodex 16.12.2009
Miet- und Benutzungsordnung für Räume der Stadt Arnsberg 01.10.2016

 

Bauwesen Stand
Satzung der Stadt Arnsberg über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages nach § 47 Abs. 6 der Landesbauordnung - Stellplatzablösesatzung 25.05.1994 
Satzung der Stadt Arnsberg über besondere Anforderungen an bauliche Anlagen, Werbeanlagen und Automaten in den historischen Ortsteilen der Stadt 19.01.1976
Satzung der Stadt Arnsberg zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach § 135 a bis 135 c BauGB (Ausgleichsmaßnahmen) 26.06.2013
Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Arnsberg (einschließlich Straßenverzeichnis) 01.12.2016
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Arnsberg 13.12.1990
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Arnsberg 26.07.2010
Erhaltungssatzung für die Altstadt Arnsberg - Satzung der Stadt Arnsberg gemaß § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB 19.12.2013
Klarstellungssatzung gem. § 34 (4) Nr. 1 BauGB "Satzung über die Grenzen der im Zusammenhang bebauten Ortsteile" der Stadt Arnsberg 21.12.2015

 

Ver- und Entsorgung Stand
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Arnsberg 25.06.2015
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung - Abfallgebührensatzung - der Stadt Arnsberg 01.12.2016
Betriebssatzung der Stadt Arnsberg für die Technischen Dienste Arnsberg 07.10.2014
Betriebssatzung der Stadt Arnsberg für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Stadtentwässerung" 11.10.2014
Entwässerungssatzung der Stadt Arnsberg 27.11.2014
Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Arnsberg
24.11.2016
Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Arnsberg 27.11.2014
Satzung der Stadt Arnsberg über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) 12.12.2005
Beitragssatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Arnsberg 12.12.2005
Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser (AVBWasserV) 20.06.1980
Ergänzende Bestimmungen der Stadtwerke Arnsberg GmbH & Co. KG zu den allgemeinen Bedingungen für die Versorgung mit Wasser 01.01.2005
Entgelte der Stadtwerke Arnsberg GmbH & Co. KG für die Versorgung mit Wasser 01.01.2008

 

Recht, Sicherheit und Ordnung Stand
Verbot über das Mitführen und die Benutzung von Getränkegläsern, Getränkeglasflaschen
sowie Getränken in Glasbehältnissen
06.02.2012
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Arnsberg 23.12.2010
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Stadt Arnsberg bei Einsätzen der Feuerwehr 07.12.2016
Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr der Stadt Arnsberg 07.12.2016
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Arnsberg
14.04.2011
Satzung der Stadt Arnsberg für die Benutzung des Krankentransport- und Rettungsdienstes und die Erhebung von Gebühren 28.11.2014

 

Bildungs- und BetreuungsangeboteStand
Rechtsverordnung über die Bildung von Schuleinzugsbereichen für die Sekundarschulen der Stadt Arnsberg 19.07.2016
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die offene Ganztagsschule im Primarbereich vom 14.05.2008 04.04.2016
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder und für Kinder in familiennaher Tagespflege im Stadtgebiet Arnsberg 06.12.2016
Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Arnsberg 01.01.2009
Richtlinien der Stadt Arnsberg zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege 22.04.2016
Benutzungsordnung der städtischen Büchereien 01.07.2006
Entgeltordnung der städtischen Büchereien 07.07.2010
Entgelt-, Honorar- und Entschädigungsordnung für den VHS-Zweckverband Arnsberg-Sundern 19.03.2012
Satzung für das Jugendamt im Fachbereich Schule und Jugend der Stadt Arnsberg 23.10.2014

 

Wirtschaft und Gewerbe Stand
Satzung zur Regelung der Wochenmärkte in der Stadt Arnsberg 18.03.2008

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Arnsberg 

25.11.2016
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufhebung von Sperrzeiten in Schank- und Speisewirtschaften sowie öffentlichen Vergnügungsstätten in der Stadt Arnsberg  23.10.2001
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen -Sondernutzungssatzung- der Stadt Arnsberg 13.12.2010

 

Friedhöfe Stand
Satzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Arnsberg
01.10.2012
Gebührensatzung für die städtischen Friedhöfe der Stadt Arnsberg 17.12.2014

 

Steuern Stand 
Hundesteuersatzung der Stadt Arnsberg 20.12.2011
Vergnügungssteuersatzung der Stadt Arnsberg 12.12.2013
Satzung der Stadt Arnsberg über die Erhebung einer Steuer auf Vergnügen sexueller Art 20.06.2012
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer und der Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) der Stadt Arnsberg 13.12.2012